|
„Kinder- und Jugendarmut und soziale Gerechtigkeit
der theologische Rahmen unseres Handelns“
1. Kinder in die Mitte- der jesuanische Impuls
Wer denn der Größte sei im Reich der Himmel, wird Jesus gefragt. (Matth. 18, 1ff.) Die ihn fragten, werden an die großen Herrscher und Lehrer gedacht haben. An alle, die das Land und die einzelnen voranbringen. An Leistungsträger und Propheten. Jesus aber ruft ein Kind und stellt es mitten in den Kreis seiner Schüler. Da stehen sie irritiert, beschämt und verwirrt und schauen das Kind an, schauen genau hin. Die Gesellschaft ist jung, Kinder gibt es anders als bei uns - genug. Was also ist groß an einem Kind? Gegen alle Tradition und Erfahrung gibt Jesus dem Kind ihm eine besondere Würde; er identifiziert sich mit den Kleinsten und Schwächsten, mit ihrer Offenheit, aber auch mit ihrem Leid. Das Weihnachtsevangelium erzählt: in ihm wird Gott selbst ein Kind. Und auch als Erwachsener nennt er Gott in vertrauter und vertrauensvoller Anrede seinen Vater. Mit dem Blick auf die Kleinsten und Schutzlosen sagt er seinen Jüngern: „Wer ein solches Kind aufnimmt in meinem Namen, der nimmt mich auf“.
Texte wie dieser haben den Umgang mit Kindern in unserer Kultur geprägt. Als Fröbel den „Kindergarten“ erfand - ein deutsches Wort, das weltweit Karriere machte - da ging es ihm darum, dass jedes Kind beschützt heranwachsen und seine Gaben entfalten konnte. In den ersten Kleinkinderschulen wurden Spielplätze gebaut, neue Spielgeräte erfunden, aber auch neue Kinderbücher, Kinderlieder und Kinderbibeln geschrieben. Kinder sollen spielen und lernen und dabei Fähigkeit und Kompetenzen erwerben, Bildung in einem umfassenden Sinne genießen. Kindheit wird als Schutzraum verstanden. Das Verbot der Kinderarbeit, der institutionalisierte Kinderschutz sind deutliche Signale dafür.
Im Jahr 1832 brachte Johann Hinrich Wichern ein Buch unter dem Titel „Hamburgs wahres und geheimes Volksleben“ heraus. Darin erzählte er von Heinrich und August aus St. Georg, die unterernährt und ohne Wäsche, klappernd vor Frost mit neun Personen auf zwei Zimmern wohnten. Wichern war damals dort Oberlehrer. In der Sonntagsschule brachte er Kindern, die während der Woche arbeiten mussten, nicht nur die die biblischen Geschichten bei, sondern auch Lesen, Schreiben und Rechnen. Er gab ihnen damit Hoffnung und Lebenschancen, aber auch Werte, Würde und Orientierung. Für die Kinder, die in ihren Familien keine Chance auf Zukunft hatten, baute er das Rauhe Haus auf. Es war die Zeit der Rettungshäuser, der Beginn der diakonischen Jugendhilfe. Das eben zitierte Wort Jesu stand über Generationen an diesen Häusern.
Um die 130 Jahre später erschien im vorigen Jahr das Buch: „Arme Kinder - Reiches Land“ in dem Huberta von Voss über die Schicksalen der Kinder berichtet, die heute besonderen Schutz brauchen. Sie hat die Arche in Marzahn-Hellersdorf besucht und erzählt, wie dort einmal im Monat mit allen Kindern gefeiert wird, die Geburtstag hatten, weil ihre Eltern selbst das vergessen. Sie hat die Anlaufstellen der Tafeln besucht vor allem auch die Kindertafeln. Sie erzählt von Kindern, die bis mittags nichts zu essen haben, die ohne Unterwäsche in die Arche kommen und nicht zum Arzt gebracht werden, wenn ihnen der Eiter aus den Ohren läuft. Kinder, bei denen es am Nötigsten fehlt. Wer dieses Buch liest, der spürt: trotz Aufbau eines Sozialstaats, trotz institutionalisierter Jugendhilfe, trotz all unserer diakonischen Anstrengungen: das Elend der Kinder von damals und heute weist erschreckende Parallelen auf. Heinrich und August von heute heißen Kevin, Jessica und Lea Sophie.
Eine erschütternde Erkenntnis eine, die mich zornig macht. Und in dieser Wut kann ich wahrnehmen, was Jesus am Ende der oben zitierten Geschichte dann auch noch sagt: „Wer einen dieser kleinen, die an mich glauben, zur Sünde verführt, für den wäre es besser, dass ihm ein Mühlstein um den Hals gehenkt und er in die Tiefe des Meeres versenkt würde.“ (Matth. 18,6). Ein Gerichtswort also beschließt die schöne Kindergeschichte. So wie auch die Kindersegnung in Markus 10, die wir in Taufgottesdiensten hören und lieben, eine Abwehrseite hat: Jesus umarmt die Kinder und zeigt denen seinen Unwillen, die ihnen keinen Raum geben.
2. Die Option für die Kleinen und Armen: Biblische Grundlagen
Vor nunmehr 12 Jahren erschien das ökumenische „Wort zur wirtschaftlichen und sozialen Lage“, das so genannte Sozialwort der Kirchen, das wie keine andere kirchliche Stellungnahme zuvor und danach Ergebnis eines breiten Beteiligungsprozesses in Gemeinden, Verbänden und Politik war. Darin hießt es: „In der vorrangigen Option für die Armen als Leitmotiv gesellschaftlichen Handelns konkretisiert sich die Einheit von Gottes- und Nächstenliebe. In der Perspektive einer christlichen Ethik muss darum alles Handeln und Entscheiden in Gesellschaft, Politik und Wirtschaft an der Frage gemessen werden, inwiefern es die Armen betrifft, ihnen nutzt und sie zum eigenverantwortlichen Handeln befähigt. Dabei zielt die biblische Option für die Armen darauf, Ausgrenzungen zu überwinden und alle am gesellschaftlichen Prozess zu beteiligten. Sie verpflichtet die Wohlhabenden zum Teilen und zu wirkungsvollen Allianzen der Solidarität“. Nicht nur die materiell Armen und Marginalisierten sollten dabei in den Blick genommen werden, sondern alle, die selbst nicht in der Lage sind, politische Prozesse aktiv mit zu gestalten. Auch Kinder und Jugendliche also genauso wie die noch ungeborenen Kinder der nächsten Generationen. Unter der Überschrift „Krise des Sozialstaats“ behandelt der Text die Themen „Armut in der Wohlstandsgesellschaft“, „Benachteiligung von Familien“ und „Finanzielle Belastungen der sozialen Sicherungssysteme“ und hält im Blick auf die Ergebnisse des Konsultationsprozesses ausdrücklich fest: „Es muss intensiver über die Lebenssituation der Familie, der Frauen, der Kinder, der Jugendlichen und die Wahrung ihrer Belange nachgedacht werden“ (S. 21).
Ich sehe darin einen ersten Hinweis darauf, dass die Situation und die Rechte der Kinder eben nicht mehr nur unter den Gesichtspunkten von Familienpolitik und demographischem Wandel, sondern auch im Blick auf deren Bildungs- und Beteiligungschancen und ihre Zukunftsperspektiven diskutiert werden müssen. Genau darum geht es Ihnen heute. Aber lassen Sie mich zunächst einmal etwas zu den biblischen Grundlagen der Sozialethik sagen, die in diesem Text in hervorragender Weise zusammen gefasst werden: Im Licht des christlichen Glaubens ist der Mensch als Gottes Ebenbild geschaffen und mit unveräußerlicher Würde ausgezeichnet. Das gilt für Mann und Frau aber es gilt, wie wir gerade gehört haben, eben auch für die Kinder. Für die, die die Welt aktiv durch ihre Arbeit gestalten können wie für die, die auf die Hilfe und Zuwendung anderer besonders angewiesen sind. Die Tatsache, dass sich darin eher eine Norm als eine Realitätsbeschreibung verbirgt, eher eine innere Gewissheit als eine äußere Sicherheit, eine Vision also, die uns nach vorn zieht, bestimmt den Rahmen aller biblischen Texte: Die Gebrochenheit menschlicher Existenz, die Verletzung der Würde anderer wird mit Sündenfall und Brudermord thematisiert und von den Propheten angeprangert. Von der Hoffnung auf Gottes neue Welt, in der alle Tränen abgetrocknet, Klage, Trauer und Mühsal aufgehoben sein werden, leben die Impulse zur Veränderung, die Geschichte des Volkes Gottes in Bewegung halten. Das beginnt mit der Befreiungserfahrung des Auszugs aus Ägypten und findet eine ungeheuer anschauliche Tiefe in den Evangelien, in denen sich das ganz Andere, das Neue, die Wirklichkeit Gottes gegenwärtig zeigt. Im Vorgriff auf Gottes Reich, im Rückgriff aufs Paradies die Welt jedenfalls, wie sie sein soll.
Die Lebensordnung der zehn Gebote, die mit dem Auszug aus Ägypten und dem Bundesschluss am Sinai eng verbunden ist, „zielt darauf“, so das Sozialwort, „die geschenkte Freiheit durch Achtung vor dem Leben, durch Gerechtigkeit und Barmherzigkeit zu verwirklichen. Die zehn Gebote sind Weisungen zu einem Leben in Menschenwürde, Freiheit, Gerechtigkeit und Wahrheit.“ Als solche sind sie eben kein biblisches Sonderethos sondern sie nehmen allgemeinmenschliche Einsichten auf, die sich in allen Kulturen finden. Das gilt auch für die goldene Regel in Matth. 7,12, mit der Jesus eine grundlegende Überlieferung der Menschheit aufnimmt.
Gebote und Ordnungen allein genügen aber offenbar nicht. Das zeigt die Kritik an gesellschaftlichen Unrechtssituationen in Gottes Volk. Mitten in Israel werden die Geringen bedrückt und die Armen zermalmt, klagt der Prophet Amos, (Amos 4,1) vom Gottesvolk selbst wird die Wahrheit gebeugt und das Recht mit Füssen getreten wird (Amos 5, 7- 15). Und der Prophet Jesaja schreit im Namen Gottes die Verzweiflung angesichts des Unrechts und der Gewalt hinaus: „Trachtet nach Recht, weist in die Schranken die Gewalttätigen, helft den Waisen zu Recht und führt die Sache der Witwen“. Prophetische Kritik setzt sich vor allem für die Benachteiligten und die Fremden ein und erinnert dabei immer wieder an die Erfahrung Israels mit Unterdrückung und Befreiung, die eigentlich zu Empathie und Solidarität führen und die Liebe zum Recht stark machen müsste.
Recht schaffen, für die gute Ordnung eintreten und sich selbst daran halten, Verletzungen ertragen, sich aussöhnen und neu beginnen, dem Frieden nachjagen, das Böse eindämmen und das Gute befördern, das braucht offenbar mehr als gute Systeme und Strukturen. Es braucht Menschen, die gegen allen Augenschein und trotz bitterer Erfahrungen die Hoffnung aufrechthalten, alles lebt von der Treue. Die Kraft dazu, so die biblischen Texte, kommt aus der Treue Gottes, den Neuanfängen, die er möglich macht, der Barmherzigkeit, die die beiden Testament der Heiligen Schrift durchzieht. Vom Regenbogen bei der Sintflut über bis zum Sinaibund, von Exil und Rückkehr bis zu Geburt und Auferweckung Jesu ist diese Erfahrung spürbar. „Das Reich Gottes“, heißt es einmal bei Johann Hinrich Wichern; „ist die von Gottes Liebe und Leben durchdrungene Schöpfung“.
Daran mit zu arbeiten, dass Gottes Liebe in dieser Weise wirksam wird, ist Aufgabe von Kirche und Diakonie. Kirche muss deshalb über den kirchlichen Binnenraum hinaus an den sozialen Aufgaben der Gegenwart mitarbeiten. Sie betrifft das „ganze persönliche und gemeinsame, das private und öffentliche Leben der Menschheit in Staat und Kirche“.
Wichern, Fliedner, Sieveking und die anderen Diakoniker des 19. Jahrhunderts bezogen ihr Handeln in ganz besonderer Weise auf die Reich-Gottes-Gleichnisse der Evangelien, die neben ihrer Verheißungsseite immer auch die prophetische Kritik enthalten. Denken Sie nur an das Gleichnis vom großen Weltgericht (Matth. 25, 34ff), das die Gottesbegegnung ganz in den Rahmen unseres Daseins für andere stellt. Wie in der Geschichte mit dem Kind identifiziert sich Jesus hier mit den Kranken, Hungrigen und Durstigen. „Die biblische Option für die Armen“, heißt es deshalb im Sozialwort, „lenkt den Blick auf die Empfindungen der Menschen, auf Kränkungen und Demütigungen von Benachteiligten, auf das Unzumutbare, das Menschenunwürdige, auf strukturelle Ungerechtigkeit. Wenn die Christen das biblische Zeugnis mit den aktuellen Herausforderungen zusammen lesen, gewinnen sie nicht nur ethische Orientierungen für das eigene Handeln; es ergeben sich auch ethische Einsichten, die sich auf den institutionellen Rahmen der Gesellschaft beziehen“. Gerechtigkeit wird dabei zum Schlüsselbegriff, der alles umschließt, was eine heile Existenz ausmacht“ (S. 45).
3. Armut von Kindern und Jugendlichen und ihren Familien
Sehen wir also hin auf die Situation von Kindern und Jugendlichen und ihren Familien in unserem Land, holen wir sie in die Mitte. Kinderreichtum und Erwerbslosigkeit sind die größten Risikofaktoren für Armut. Schon bei Familien mit zwei oder mehr Kindern reicht ein Durchschnittseinkommen (2007: 30.000 Euro) trotz Kindergeld nicht, um oberhalb des steuerlichen Existenzminimums leben zu können Je mehr Kinder, je niedriger der Bildungsstand, je instabiler die Familie, desto höher die Gefahr, dass Mütter und Väter auch mit Einkommen an die Armutsgrenze geraten. Vor allem Familien mit Migrationshintergrund trifft es und dabei lebt ein Drittel der Kinder unter 6 Jahren inzwischen in diesen Familien
2,6 Mio. Kinder haben Ende 2006 in Familien gelebt, die von Hartz IV leben mussten, hinzu kommen die Kinder aus Flüchtlings- und Asylfamilien - die Nationale Armutskonferenz spricht insgesamt von 3 Millionen. Ihre Chancen auf einen guten Schulabschluss sind deutlich geringer als die von Kindern aus der Mittel- und Oberschicht. Rund 64 Prozent alle Sozialhilfeempfänger haben keinen Schulabschluss oder sind Hauptschulabgänger. Prekäre Verhältnisse schlagen sich im Bildungsstatus nieder und umgekehrt; ein niedriger Bildungsstatus drückt sich in Armut aus. Kinder, die in armen Familien aufwachsen, haben aber nicht nur weniger Zugang zu Bildung. Sie leben auch in Wohnvierteln mit schlechter Infrastruktur. Sie haben weniger Entfaltungsraum und weniger soziale Kontakte zu Gleichaltrigen und gehören seltener zu Gruppen wie Sportvereinen und Jugendverbänden. Solche Kinder sind durch Probleme in ihren Familien stärker psychisch belastet, aber schlechter gesundheitlich versorgt. Ihre Eltern sind zumeist selbst so belastet, dass sie ihren Kindern weniger Unterstützung zur Bewältigung des Alltags und weniger Hilfe in Krisensituationen geben können.
3.1. Bildung
Erstmals wird auch im Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung festgestellt, dass Reichtum nicht nur monetär zu beschreiben ist, sondernd Bildungs- und Teilhabechancen bei uns in hohem Maße mit der sozialen Zugehörigkeit vererbt werden. Wem es nicht gelingt, sich möglichst früh gut zu qualifizieren, der kann unter heutigen Leistungsanforderungen in Wirtschaft und Gesellschaft nicht mithalten und ist vor allem nicht in der Lage, einen Arbeitsplatz zu erhalten. Gerade in Deutschland hat ein Ausbildungsabschluss für den erfolgreichen Start ins Berufsleben und den Verbleib im ersten Arbeitsmarkt große Bedeutung. Je geringer die formale Bildungsqualifikation, desto schlechter die Position auf dem Arbeitsmarkt.
Trotzdem verlassen im Bundesdurchschnitt acht bis zehn Prozent aller Schulabgänger die Schule ohne Schulabschluss. Ungefähr fünfzehn Prozent aller Jugendlichen bleiben ohne Ausbildung, bei den Jugendlichen mit Migrationshintergrund sind es sogar 49 Prozent. Weit über eine Million Jugendliche zwischen 20 und 29 Jahren haben keine abgeschlossene Berufsausbildung. Viele davon arbeiten im Niedriglohnbereich. Und die hohe Zahl der Jugendlichen mit Ausbildungsdefiziten lässt befürchten, dass langfristig mit einer Armutsquote von 20% zu rechnen ist, wenn sich nichts an der Bildungsproblematik ändert. Wenn schon im Schulalltag deutlich ist, dass Kinder nur wenige Chancen haben, überhaupt eine Lehrstelle zu erhalten, dann lässt die Leistungsmotivation schnell nach. Nach einer UNICEF-Untersuchung rechnen mehr als 30 Prozent der Industriestaaten in den entwickelten Ländern damit, dass sie nur einem gering bezahlten Job nachgehen werden. Das ist nicht so unrealistisch wenn wir die Armuts- und Bildungslücke nicht schließen, wird unsere Gesellschaft schon bald 20 Prozent Menschen haben, die einfach abgehängt sind. Eine Seele geht zugrunde, wenn sie kein Ziel hat, hat der französische Philosoph Pascal einmal geschrieben. Jedes Kind, jeder Jugendliche hat die tiefe Sehnsucht zu werden, wie er gemeint ist, die eigenen Gaben zu entfalten, eine eigene Aufgabe und einen Platz in der Welt zu finden. Jedes Kind hat ein Anrecht darauf, seine Gaben zu entwickeln und eigene Weichen für seine Lebensplanung zu stellen, vor allem aber: sich als wertvoll und nützlich zu erleben.
Die EKD-Synode in Ulm hat deshalb soeben beschlossen, bei ihrer nächsten Tagung die Bedeutung der Bildungs- und Teilhabegerechtigkeit in den Mittelpunkt zu stellen. Der Beschluss unter der Überschrift „Niemand darf verloren gehen“ stellt unter anderem fest, dass Bildungschancen von Anfang an höchst ungleich verteilt sind, dass Migration in vielen Bildungseinrichtungen eher als Hürden, denn als Bereicherung verstanden wird, und dass Stärken und Leistungen zu sehr in ihrer Bedeutung für die Person und zu wenig in ihrer Bedeutung für die Gemeinschaft gesehen werden. Dabei, so stellt die Synode fest, gehe es um die „Glaubwürdigkeit und die Identität der evangelischen Kirche, nämlich ob es ihr gelingt, konkret erfahrbar und sichtbar mehr Gerechtigkeit herzustellen. In Ausübung ihres Wächteramtes und als Stimme der Sprachlosen ist von der Kirche der ganze Raum der Gesellschaft kritisch und solidarisch in den Bick zu nehmen“, heißt es im Beschluss für die Synode im Melanchthonjahr 2010. Bildung ist ein wesentlicher Schlüssel zur Armutsvermeidung.
3.2. Erwerbsarbeit und finanzielle Absicherung
Der zweite ist ein sozial abgesichertes Vollzeitbeschäftigungsverhältnis der Eltern. Die Zahl der Menschen, die auf Mindesteinkommensniveau leben laut Armuts- und Reichtumsbericht waren es 8 Mio im Jahr 2005 - ist trotz aktiver Arbeitsmarktpolitik gestiegen. Als Arm gilt dabei, wer weniger als 60 % des mittleren Einkommens verdient - als Alleinstehender derzeit höchstens 837 Euro im Monat hatte, als Paar mit zwei Kindern 1.758 Euro. Nach einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zählen bereits 5 Prozent der Vollbeschäftigten zu den Armen. Der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zeigt: Der Rückgang der Arbeitslosigkeit hat sich auf arbeitsmarktnahe und flexible Beschäftigungsverhältnisse konzentriert. Die verhältnismäßig hohe Zahl der Erwerbstätigen beruhte auf einem Anstieg von Zeitarbeit, Minijobs und prekärer Selbständigkeit. Die prozentual gesehen drastische Zunahme der Beschäftigung im Niedriglohnsektor ist im europäischen Vergleich besorgniserregend. 5,6 Millionen Beschäftigte das IAB nennt sogar 6,5 Mio - arbeiten zurzeit im Niedriglohnsektor. Davon sind ca. 70 Prozent Frauen. Eine große Zahl von ihnen ist auf zusätzliche Mittel aus dem „Jobcenter“ (SGB II) angewiesen.
Die Erfahrung, vom eigenen Lohn, kaum sich selbst, aber sicher keine Familie ernähren zu können, hat zur Diskussion um gesetzliche Mindestlöhne oder ein bedingungsloses Grundeinkommen geführt. Dabei hat die Finanz- und Wirtschaftskrise die gesellschaftliche Spreizung, die sich in den letzten Jahren entwickelt hat, schmerzhaft zu Tage gebracht. Von 2000 2007 stiegen die Unternehmens- und Vermögenseinkommen nominal um 51 Prozent, währen die Durchschnittseinkommen in der gleichen Zeit, wie eine neue DIW-Studie zeigt, um 6 Prozent gesunken sind. Das reichste Hundertstel verfügt über 23 Prozent des Gesamtvermögens, die obersten fünf Prozent besitzen bereits 46 Prozent aller Werte und die reichsten 10 Prozent kontrollieren mehr als 60 Prozent. Umgekehrt besitzen die unteren 60 Prozent der Gesellschaft nicht einmal 5 Prozent des Gesamtvermögens. Der volkswirtschaftliche Gewinn des konjunkturellen Aufschwungs der letzten Jahre floss im Wesentlichen in die Taschen der Kapitalbesitzer.
3.3. Familienpolitik
Je mehr Kinder, je niedriger der Bildungsstand, je instabiler die Familie, desto höher die Gefahr, dass Mütter und Väter auch mit Einkommen an die Armutsgrenze geraten. Bei Familien mit zwei oder mehr Kindern reicht ein Durchschnittseinkommen (2007 waren das 30.000 Euro) trotz Kindergeld nicht, um oberhalb des steuerlichen Existenzminimums leben zu können. Zwar liegt die Frauenerwerbsquote in Gesamtdeutschland inzwischen bei 64% - Teilzeitbeschäftigungen eingerechnet - aber die Infrastruktur ist noch immer nicht so ausgebaut, dass sich Familie und Beruf gut vereinbaren lassen.
Kein Staat und keine Gesellschaft kann die Solidarität ersetzen, die in Familien entsteht. Familien aber sind wie die Wirtschaft - in einem rasanten Wandel. Die Veränderung der Geschlechterrollen, der damit einhergehende Wunsch nach Vereinbarkeit von Beruf und Familie, die Zunahme von Eineltern- und Patchworkfamilien, der demographische Wandel, kurz: Individualisierung, Pluralisierung und Ausdifferenzierung der Gesellschaft stellen das deutsche Sozialmodell in Frage. Von den Halbtagsschulen bis zu den sozialen Sicherungssystemen basiert es auf dem Gegenüber von Erwerbstätigkeit und Familie. Dabei setzt es stillschweigend eine Familienverfassung voraus, in der alle reproduktiven Tätigkeiten der Erziehung, Pflege und Sorge für andere als quasi natürliche Ressource der Wohlfahrtsproduktion vorwiegend Frauenarbeit ist. Für Familien, in denen beide Eltern erwerbstätig sind, wird es deshalb zunehmend schwerer, die Balance zwischen Arbeit und Leben, zwischen den Anforderungen in Bildung und Beruf und der alltäglichen Sorge für Andere zu gewährleisten.
Zuwendung droht zu einer knappen Ressource zu werden. Anstelle der Abgrenzung zwischen familialer und öffentlicher Verantwortung muss deshalb ein Verständnis miteinander geteilter Verantwortung entwickelt werden. Familienpolitik ist eine Querschnittaufgabe und muss mit Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, aber auch mit Bildungspolitik zusammen gedacht werden. Kurz: wir brauchen eine neue Definition von Subsidiarität und gesellschaftliche Solidarität, für die die alten Muster nicht mehr gelten. Die Bildungsproblematik zeigt: Deutschland ist nach wie vor zu großen Teilen eine Standesgesellschaft. Die Situation der teilzeitbeschäftigten Frauen im Niedrigslohnsektor oder in 400-Euro-Jobs, die Problematik der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, das System der Halbtagsschulen in Deutschland zeigt: das überkommene Familienbild erschwert vor allem den Kindern der unteren Gesellschaftsschichten den Aufstieg. Die Diskussion um den Mindestlohn offenbart eine Schwäche des Tarifsystems, auf das wir lange stolz waren. Auf dem Hintergrund der Globalisierung ist in unserem Land eine Konkurrenzgesellschaft entstanden, die, wie Thomas Wagner gerade in „Zeitzeichen“ geschrieben hat, „ihren berufsständischen Privilegierungen und korporatistischen Schließungen“ nachtrauert. Gerechtigkeit muss heute neu gedacht und organisiert werden.
4. Sozialethische Überlegungen zur Gerechtigkeit
In der theologischen Tradition hatte der einzelne gegenüber dem Staat bzw. dem Gesellschaftsganzen die Verpflichtung, die als Gesetzesgerechtigkeit bezeichnet wird (iustitita legalis); umgekehrt ist der Staat dem einzelnen gegenüber im Sinne einer austeilenden Gerechtigkeit (justitia distributiva ) in der Pflicht. Darüber hinaus sind nach Melanchthon wie schon nach Aristoteles die Beziehungen zwischen den Gesellschaftsgliedern nach Gerechtigkeitsmaßstäben zu gestalten; die so genannte ausgleichende Gerechtigkeit (juistitia communicativa) umfasst die Rechtsprechung wie das Gebot der Fairness in den Marktbeziehungen. Unter den Bedingungen moderner Gesellschaften ist der Begriff der sozialen Gerechtigkeit zu einem übergeordneten Leitbild der Sozialethik geworden. Er zielt darauf, angesichts real unterschiedlicher Ausgangsvoraussetzungen bestehende Diskriminierungen abzubauen und allen Bürgerinnen und Bürgern gleichwertige Lebenschancen zu ermöglichen.
In Entsprechung zu den gesellschaftlichen Differenzierungen hat sich auch die Sozialethik in verschiedene Bereichsethiken ausdifferenziert. „Soziale Gerechtigkeit“ könnte in diesem Sinne aufgegliedert werden in Chancengerechtigkeit, Bedarfsgerechtigkeit, Generationengerechtigkeit, Risikogerechtigkeit, Geschlechter-, Leistungs-, Familien- und Bildungsgerechtigkeit. Beteiligung und Befähigung sind dabei zu bestimmenden Kategorien sozialer Gerechtigkeit geworden.
Wie das Sozialwort der Kirchen von 1997 entfaltet auch die 2006 erschienene Denkschrift des Rates der EKD „Gerechte Teilhabe Befähigung zu Eigenverantwortung und Solidarität“ ihr Gerechtigkeitsverständnis auf der Basis der Beteiligungsgerechtigkeit. Der Begriff Beteiligungsgerechtigkeit will zwei Ziele, die häufig gegeneinander ausgespielt werden, in Einklang bringen nämlich Verteilungsgerechtigkeit, die am ehesten mit dem Stichwort „Solidarität“ zu beschreiben ist, und Befähigungsgerechtigkeit, die die Eigenverantwortung stärken will. Teilhabegerechtigkeit zielt auf eine möglichst umfassende Integration aller Mitglieder der Gesellschaft und die Eröffnung von Zugängen zu Bildung, Gesundheit und Arbeitsmarkt. Sie will damit die klassische Alternative von konsumtiver Sozialpolitik auf der einen Seite und investiven Ausgaben für Bildungs- und Qualifizierungsprogramme auf der anderen Seite überwinden. Beteiligungsgerechtigkeit zielt darauf, Menschen zu ermöglichen, das Ihre aktiv in die Gesellschaft einzubringen; Befähigungsgerechtigkeit meint, dass die Menschen im Prozess von Bildung und Ausbildung die Möglichkeit erhalten, ihre Gaben, ihre Begabungen so zu entwickeln, dass sie das Ihre auch selber tun können. Investitionen in Bildung, die die Problemlösungskompetenz und Eigenständigkeit aller zu erhöhen und die Chancen am Arbeitsmarkt verbessern, haben hohe Priorität, wenn es darum geht, die Teilhabegerechtigkeit zu stärken.
Im Begriff der sozialen Gerechtigkeit selbst drückt sich aus, dass soziale Ordnungen wandelbar sind und in die gemeinsame moralische Verantwortung der Menschen gelegt sind, so das Sozialwort. Es geht darum, immer wieder neu angemessen Strukturen zu schaffen, die dem Einzelnen eine verantwortliche Beteiligung am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben erlauben. Dabei kommt den biblischen Erinnerungen eine wesentliche Bedeutung zu. Gebote allein tun’s nämlich nicht. Menschen brauchen mehr als Gerechtigkeit sie brauchen Zuwendung, Liebe und Barmherzigkeit, um zu wachsen und sich zu entwickeln. An den Kindern sehen wir das am besten. Dabei kann Barmherzigkeit Gerechtigkeit nicht ersetzen, sie hebt auch die Forderungen der Gerechtigkeit nicht auf. Vielmehr setzt die christliche Barmherzigkeit die Gerechtigkeit voraus und überbietet sie zugleich.
Aus dieser Erkenntnis heraus kennt die ökumenische Sozialethik das Miteinander und Gegenüber von Solidarität, Personalität und Subsidiarität. Sie bringen zum Ausdruck, dass jeder Mensch einmalig und zugleich soziales Wesen ist und dass die Sozialität des Einzelnen in strukturelle Gerechtigkeit eingebunden sein muss. Dabei sollen diejenigen, die am meisten Einfluss und Ressourcen haben, sich am deutlichsten für die Schwächsten einsetzen, und auch die Gruppen der Mittelschicht sollen nicht allein auf ihren Vorteil bestehen, sondern die Interessen der anderen im Blick haben, damit das Gemeinwohl keinen Schaden nimmt. Nicht der Staat als Übervater, sondern die Gesellschaft ist es also, die Fairness, für Ausgleich und Teilhabegerechtigkeit sorgen muss dabei muss der Staat einen klugen Rahmen setzen, der die sozialen Kräfte und Initiativen stärkt. Ziel muss sein, Chancengleichheit, unabhängig von Herkommen und familialen Voraussetzungen, herzustellen.
5. Solidarität was heute nötig ist
Dazu müssen Kinder mit eigenen Rechten ausgestattet und unabhängiger von der Lebenssituation ihrer Eltern werden Wir brauchen eine neue Solidarität zwischen den Generationen wie zwischen denen die Kinder haben und denen, die keine Kinder haben. Notwendig ist eine verlässliche Grundsicherung für Kinder und damit eine Neuaufstellung des Familienleistungsausgleichs. Kinderfreibetrag und Kindergeld sollten zukünftig in einem einheitlichen Kindergeld für alle in Höhe des verfassungsrechtlich gebotenen Entlastungsbetrages beim oberen Grenzsteuersatz zusammengeführt und auf diese Weise für Familien transparent und sozial gestaltet werde. Eine eigenständige Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze, wie sie das Bundessozialgericht gefordert hat, ist überfällig.
Kommunen, Länder und Bund müssen gemeinsam dazu beitragen, dass Betreuung, Erziehung und Bildung langfristig beitragsfrei werden. Neben dem quantitativen ist der qualitative Ausbau der Infrastruktur vom Elementarbereich an nötig, der es den häufig überforderten Eltern ermöglicht, ihre Erziehungsaufgaben mit verlässlichen Partnern zu teilen. Dadurch wird auch Familien mit relativ niedrigen Einkommen ermöglicht, Familienleben eigenverantwortlich zu gestalten und Kindern zu ihrem Recht auf Teilhabe zu verhelfen. Die schiere Zahl von jungen Leuten ohne Schulabschluss und ohne Ausbildungsplatz zeigt: Wenn nicht in Bildung und Befähigung investiert wird, ist langfristig mit einer Armutsquote von 20 % zu rechen. Die Option für die Armen muss letztlich zur Sozialverantwortung aller Leistungsträger führen - und das ist auch eine Frage eines gerechten Steuer- und Abgabensystems.
Die erste historisch aufweisbare „Sozial“steuer ist übrigens biblischen Ursprungs. Sie entstand unter König Josija im 7. Jahrhundert vor Christus. Seitdem diente der zehnte Teil der Ernte der vorher eine Art Königssteuer war, der Finanzierung des Kults am Zentralheiligtum. Zwei Jahre hintereinander wurde er zu den Erntefesten gemeinsam verzehrt, wobei zu den großen Festmahlzeiten auch Fremdlinge, Witwen und Waisen sowie Leviten und Sklaven eingeladen werden sollten. (vgl. Dtn. 12,12; 18f.; 16,11 u.a.). Im dritten Jahr wurde dann der „Zehnte“ am jeweiligen Wohnort für diese sozial schwächsten Gruppen zu Verfügung gestellt. (Dtn 14, 28 f.) Damit entstand zum ersten Mal eine regelmäßige Abgabe zur Sicherung des Lebens unterprivilegierter Gruppen. Vor diesem Hintergrund ist die Wut Jesu bei der Tempelreinigung zu verstehen: Wo die Armen und die Kleinen nicht mehr im Mittelpunkt stehen, ist der Gottesdienst leer.
6. Subsidiarität was heute möglich ist
Die jüngste Enzyklika „caritas in veritate“ geht noch einen Schritt weiter. Nicht nur die Säulen zwischen Arbeit, Sozialem, Bildung und Familie müssen neu miteinander verbunden werden, sondern auch unsere festen Vorstellungen von der Wirtschaft, die allein den Marktgesetzen folgt und dem Staat, der den Rahmen setzt, brauchen eine Revision. „Caritas in veritate“ versteht die derzeitige Krise zuerst und vor allem als Krise eines falsch verstandenen Eigennutzes und eines gottvergessenen Materialismus. Wer glaubt, niemandem etwas schuldig zu sein außer sich selbst, verliert auf Dauer nicht nur Verantwortungsbewusstsein und Gemeinschaftssinn, er stürzt auch ab, wenn eine Wirtschaftskrise offenbart, dass die Obsession materieller Werte einen Verlust an inneren Werten mit sich gebracht hat. „Was nützte es dem Menschen, wenn er die ganze Welt gewönne und nähme doch Schaden an seiner Seele?“:(Matth. 16,26) Und wie kann ein Mensch am Ende glücklich werden, wenn er andere ins Abseits stellt, um selbst nach vorn zu kommen? Für mich schließt sich damit ein Kreis zu der Feststellung, dass die Sorgekräfte in unserer Gesellschaft in gefährlicher Weise unter den Druck von Leistung, Markt und Wettbewerb geraten sind. „Liebe ist schenken, dem anderen von dem geben, was mein ist; aber sie ist nie ohne die Gerechtigkeit, die mich dazu bewegt, dem anderen zu geben, was sein ist. (Ziffer 6). Der Gedanke der Gabe, der Freiheit und Unentgeltlichkeit bestimmt hier das ethische Nachdenken. Wir kennen diese Überlegungen bislang vor allem aus dem Kontext der Zivilgesellschaft und weniger aus den Theorien über Sozialstaatlichkeit.
Wo aber etwas aus dem Lot gekommen ist, wo soziale Schieflagen sich ausprägen, braucht es Bürgermut und Bürgerengagement. Dazu aber sind Plattformen und Ansprechpartner nötig. Die Kirchen gehören zu den wenigen Institutionen in der Gesellschaft, die Teilhabe ohne formale Voraussetzungen wie Geld oder Arbeit gewähren können. Institutionell wird Teilhabe allein durch die Taufe konstituiert. Sie verfügen über ein breites Netz von Kirchen und Gemeindehäusern, sie sind Steuer-finanziert und müssen sich deshalb nicht nur ökonomisch definieren, sie verfügen über enge Kontakte zu Verbänden und Wohlfahrtspflege. Diese Kontakte müssen im Sinne einer neuen Subsidiarität auf andere Partner ausgeweitet werden. Es gilt, mit Unternehmen zusammen arbeiten, oder Tochterfirmen gründen, damit auch Benachteiligte und Menschen ohne Schulabschluss Arbeit finden. Mit Wohnungsbauunternehmen und Stadtplanung, mit der Wirtschaft zusammen arbeiten, damit Familienfreundlichkeit und Vereinbarkeit möglich werden und damit auch alte Menschen im Quartier versorgt werden können. Mit Tageseinrichtungen und Schulen zusammen arbeiten, damit behinderte Kinder integriert werden.
In gewisser Weise braucht jeder Ort und jeder Stadtteil eine Arche. Ein Familienzentrum, eine Schule, die wie ein Community-Center arbeitet und den Zugang zur Bildung für sozial schwächere Familien erleichtert. Kirchengemeinden können wesentlich dazu beitragen, wenn ihr Kindergarten zum Familienzentrum wird, wenn die Kinder- und Jugendarbeit und die Familienbildungsstätte Fördermöglichkeiten anbieten - von Sport und Kunst, Nachhilfeunterricht bis zu Paten für sozial schwache Familien. Gerade in sozialen Brennpunkten müssen die Mittel, die durch den demographischen Wandel frei werden, genutzt werden, um Krippen zu schaffen, die Gruppengrößen zu verkleinern und eine besondere Förderung zu ermöglichen. Eine gerechte Gesellschaft muss so gestaltet sein, dass möglichst viele Menschen in der Lage sind, ihre Begabungen sowohl zu erkennen und auszubilden, um sie produktiv für sich selbst und andere einzusetzen, heißt es in der EKD-Denkschrift „Gerechte Teilhabe“.
Dabei ist auch die Kirche gefragt. Unsere Kirche ist in weiten Teilen eine Mittelschichtkirche. Unter den Engagierten sind formal hoch Gebildete mit 57% deutlich überrepräsentiert. Und immerhin 52% der protestantischen Engagierten (gegenüber 44% im Durchschnitt) stuften ihre finanzielle Situation im Jahr 2004 als sehr gut oder gut ein, wie wir aus der Sonderauswertung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der EKD zu den Freiwilligensurveys wissen. „Dagegen sind ärmere Menschen in vielen christlichen Gemeinden in Deutschland wenig oder gar nicht sichtbar“, wie die Denkschrift „Gerechte Teilhabe“ zu Recht feststellt.[1] Dort heißt es: „Insgesamt gesehen speisen sich gegenwärtig die christlichen Gemeinden eher aus einem regional sehr unterschiedlich ausgeprägten Mittelschichtsmilieu, das sich im Bildungsniveau, Lebensstil und im ganzen Verhalten deutlich gegen andere Milieus abgrenzt. Aus der Sicht der von unzureichenden Teilhabemöglichkeiten betroffenen Menschen zählt die Kirchen, gemeinsam mit anderen Einrichtungen, deswegen in der Regel zu denen, die eher „oben“ angesiedelt sind und mit denen man zwar unter bestimmten Bedingungen etwas zu tun hat, zu denen man aber nicht gehört und in denen man sich deshalb auch nicht betätigt. Die Gründe für diese mangelnde Beteiligung liegen in erheblichen emotionalen, kulturellen und sozialen Distanzen.“ Eine neue Öffnung ist deshalb gefragt und die Galerie guter Praxis beim jüngsten Zukunftskongress der EKD zeigt: es gibt gute Beispiele.
„Von Wegen nix zu machen“ haben Martin Stankowski und Ernst Meurer aus Köln ein Buch genannt, das über das Engagement der katholischen Gemeinde in Höhenfeld-Vingst (Hövi-Land berichtet. „Hoffnungslose Fälle können wir uns nicht erlauben“, sagt der Präsident des finnischen Zentralamtes für Unterrichtswesen. Wer um Gerechtigkeit ringt, hat auch keinen Grund, hoffnungslos zu sein. Ich schließe deshalb mit einem Wort des Propheten Jesaja (Jesaja 58, 7- 12), das am Ende des EKD-Wortes zur globalen Finanz- und Wirtschaftskrise steht: „Brich dem Hungrigen dein Brot, und die im Elend ohne Obdach sind, führe ins Haus! Wenn du einen nackt siehst, so kleide ihn, und entzieh dich nicht deinem Fleisch und Blut! Dann wird dein Licht hervorbrechen wie die Morgenröte, und deine Heilung wird schnell voranschreiten, und deine Gerechtigkeit wird vor dir hergehen und die Herrlichkeit des Herrn wird deinen Zug beschließen.
Cornelia Coenen-Marx, Verden, 2. November 2009
|