„ Arme habt Ihr allezeit“ –
Gerechte Teilhabe – Herausforderungen aus kirchlicher Sicht

1. Vor nunmehr 12 Jahren erschien das ökumenische „ Wirtschafts- und Sozialwort“ der Kirchen, das wie keine andere kirchliche Stellungnahme zuvor und danach Ergebnis eines breiten Beteiligungsprozesses in Gemeinden, Verbänden und Politik war. Darin hießt es: „ In der vorrangigen Option für die Armen als Leitmotiv gesellschaftlichen Handelns konkretisiert sich die Einheit von Gottes- und Nächstenliebe. In der Perspektive einer christlichen Ethik muss darum alles Handeln und Entscheiden in Gesellschaft, Politik und Wirtschaft an der Frage gemessen werden, inwiefern es die Armen betrifft, ihnen nutzt und sie zum eigenverantwortlichen Handeln befähigt. Dabei zielt die biblische Option für die Armen darauf, Ausgrenzungen zu überwinden und alle am gesellschaftlichen Prozess zu beteiligten. (.) Sie verpflichtet die Wohlhabenden zum Teilen und zu wirkungsvollen Allianzen der Solidarität“.

Angesichts der politischen Entscheidungen und der gesellschaftlichen Entwicklungen der letzten 12 Jahre , die durch die Hartz-Gesetze wie dann auch durch die Abkoppelung der internationalen Finanzmärkte von der Realwirtschaft stark bestimmt war, wird dieses so genannte Sozialwort heute mit Stolz und Traurigkeit tradiert. Zwar wurde der Text von vielen Seiten gelobt und häufig zitiert, doch habe den dann folgenden Politikwechsel nicht verhindern können. Einige Kritiker werfen den Kirchen vor, die so genannte neo-liberale Wende mit den dann folgenden Denkschriften und Texten der letzten 10 Jahre mit gestaltet oder jedenfalls mit getragen zu haben. Ich bin eher der Auffassung, dass das Sozialwort am Ende einer noch durch die deutsche Teilung geprägten wohlfahrtsstaatlichen Phase stand und im Blick auf die stärker werdenden Einflüsse des europäischen Arbeitsmarktmodells, des demographischen Wandels und der Globalisierung wichtige Orientierungsmarken setzen wollte.

Aus diesem Grunde sehe ich vor allem die Kontinuität zwischen dem Wort von 1997 und der vorletzten EKD-Denkschrift „ Gerechte Teilhabe – Befähigung zu Eigenverantwortung und Solidarität“. Beide Schriften entfalten ihr Gerechtigkeitsverständnis auf der Basis der Beteiligungsgerechtigkeit, die zwei Ziele, die häufig gegeneinander ausgespielt werden, in Einklang bringen will – nämlich Verteilungsgerechtigkeit, die am ehesten mit dem Stichwort „ Solidarität“ zu beschreiben ist, und Befähigungsgerechtigkeit. die die Eigenverantwortung stärken will. Teilhabegerechtigkeit zielt auf eine möglichst umfassende Integration aller Mitglieder der Gesellschaft und die Eröffnung von Zugängen zu Bildung, Gesundheit, Arbeitsmarkt. Sie will damit die klassische Alternative von konsumtiver Sozialpolitik auf der einen Seite und investiven Ausgaben für Bildungs- und Qualifizierungsprogramme auf der anderen Seite überwinden. Denn nur solide Qualifikationen möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger können aufs Ganze gesehen die ökonomische Stabilität der Gesellschaft sichern. Umgekehrt führen Ausbildungsdefizite zu hohen Folgekosten der sozialen Sicherungssysteme mit einer erheblichen Belastung, was die Verteilungsgerechtigkeit angeht. Die EKD empfiehlt deshalb Investitionen in Bildung, um die Problemlösungskompetenz und Eigenständigkeit aller zu erhöhen und die Chancen am Arbeitsmarkt zu verbessern.


2. Bildungsarmut ist das größte Risiko für die zukünftige Entwicklung. Erstmals wird auch im Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung festgestellt, dass Reichtum nicht nur monetär zu beschreiben ist, sondernd Bildungs- und Teilhabechancen bei uns in hohem Maße mit der sozialen Zugehörigkeit vererbt werden. Wem es nicht gelingt, sich möglichst früh gut zu qualifizieren, der kann unter heutigen Leistungsanforderungen in Wirtschaft und Gesellschaft nicht mithalten und ist vor allem nicht in der Lage, einen Arbeitsplatz zu erhalten. Gerade in Deutschland hat ein Ausbildungsabschluss für den erfolgreichen Start ins Berufsleben und den Verbleib im ersten Arbeitsmarkt große Bedeutung. Je geringer die formale Bildungsqualifikation, desto schlechter die Position auf dem Arbeitsmarkt.

Trotzdem verlassen acht bis zehn Prozent aller Schulabgänger die Schule ohne Schulabschluss. Ungefähr fünfzehn Prozent aller Jugendlichen bleiben ohne Ausbildung, bei den Jugendlichen mit Migrationshintergrund sind es sogar 49 Prozent. Weit über eine Million Jugendliche zwischen 20 und 29 Jahren haben keine abgeschlossene Berufsausbildung. Viele davon arbeiten im Niedriglohnbereich. Und die hohe Zahl der Jugendlichen mit Ausbildungsdefiziten lässt befürchten, dass langfristig mit einer Armutsquote von 20% zu rechnen ist, wenn sich nichts an der Bildungsproblematik ändert. Ein Blick in die Statistik zeigt nämlich auch umgekehrt: 64 Prozent alle Sozialhilfeempfänger haben keinen Schulabschluss oder sind Hauptschulabgänger. Und wie sich ein niedriger Bildungsstatus in Armut ausdrückt, so schlagen sich umgekehrt prekäre Lebensbedingungen im Bildungsstatus nieder.

Denn Bildungskarrieren beginnen früh: 1700 Stunden wird Kindern aus der Mittelschicht bis zur Einschulung vorgelesen, Kindern aus sozial schwachen Familien nur 24. Der Ausbau der Infrastruktur im Elementarbereich, wie er im Kinderförderungsgesetz vorgesehen ist, ist deshalb ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit. Notwendig ist aber nicht nur ein quantitativer Ausbau, sondern auch eine Verbesserung der Betreuungsqualität und der Bildungsstandards sowie Gebührenfreiheit vom Elementarbereich an und eine Aufhebung der starren Versäulung im deutschen Schulsystem.

Denn Deutschland ist Weltmeister im Aussortieren. Unser Bildungssystem ist zwar durchlässig, aber überwiegend nach unten. Auf einhundert Schüler und Schülerinnen, die absteigen, kommen höchstens elf, die aufsteigen. Beim Übergang von der Grundschule zu den weiterführenden Schulen wird die Messlatte für Kinder aus benachteiligten Milieus fast um ein Drittel höher gelegt als für ihre Mitschülerinnen und Mitschüler Bei einer Untersuchung der Berliner-Humboldt-Universität waren Ende der 90er Jahre mehr als 13.000 Hamburger Kinder beim Übergang in die weiterführende Schule beobachtet worden. Das Ergebnis: Je höher die Ausbildung der Eltern, desto besser schnitten die Kinder ab. Lehrer beurteilten die Leistungen von Kindern aus bildungsarmen Elternhäusern schlechter. Die Benachteiligung bildungsferner Kinder greift auch dann, wenn vergleichbare Leistungen erbracht werden und verhindert Empfehlungen zum Besuch der weiterführenden Schule. Nach einer anderen Untersuchung erhalten fast die Hälfte aller Schülerinnen und Schüler nach der vierten Klasse falsche Schulempfehlungen (IGLU, Wilfried Bos).„Die einen häufen Bildung an, die andern fallen raus“, sagt Eckart Klieme, einer der Autoren des Bildungsberichts. Das ist eine Bankrotterklärung, nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht. Deshalb braucht jeder das Recht auf einen Hauptschulabschluss. Und Schulen, deren Besuch bereits als so diskriminierend erlebt wird, dass er weitere Zugänge versperrt, müssen sich ändern. Nicht nur über die Hauptschule, auch über die deutschen Sonderschulen- oder Förderschulen muss diskutiert werden. Viel zu oft landen Kinder von Einwanderern nur deshalb auf Sonderschulen, weil sie noch nicht genügend Deutsch sprechen.


3. Bildung ist ein wesentlicher Schlüssel zur Armutsvermeidung. Der andere ist ein sozial abgesichertes Vollzeitbeschäftigungsverhältnisse. Die Zielvorgabe des SGB II, die Wiedereingliederung in bezahlte Arbeit, ist deshalb im Grundsatz genauso richtig wie die Bündelung der unterschiedlichen Hilfesysteme und eine Betreuung, die darauf ausgerichtet ist, die Beschäftigungsfähigkeit zu schaffen oder zu erhalten und im Blick auf die unterschiedlichen sozialen und persönlichen Situationen zu beraten. Allerdings muss man diesem Grundsatz sofort ein sozialpolitisches „Aber“ hinzufügen. Befähigungsgerechtigkeit, die auf Eigenverantwortung zielt, kann ohne Solidarität, also Verteilungsgerechtigkeit auf Dauer nicht gelingen. Der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zeigt; Der Rückgang der Arbeitslosigkeit, auf den die Bundesregierung bis vor kurzem mit Stolz verwiesen hat, hat sich auf arbeitsmarktnahe und flexible Beschäftigungsverhältnisse konzentriert. Die verhältnismäßig hohe Zahl der Erwerbstätigen beruhte auf einem Anstieg von Zeitarbeit, Minijobs und prekärer Selbständigkeit. Langzeitarbeitslose Personen mit Suchtproblemen, behinderte Arbeitnehmer und andere so genannte Problemgruppen haben kaum profitiert. Wer über ein Jahr arbeitslos ist und kein Angebot erhalten hat, wird zudem seit vergangenem aus der Arbeitslosenstatistik herausgenommen. Auch die – prozentual gesehen drastische Zunahme der Beschäftigung im Niedriglohnsektor ist im europäischen Vergleich besorgniserregend. Die Zahl der Menschen, die auf Mindesteinkommensniveau leben – laut Armuts- und Reichtumsbericht waren es 8 Mio im Jahr 2005 ist trotz aktiver Arbeitsmarktpolitik gestiegen. Als Arm gilt dabei, wer weniger als 60 % des mittleren Einkommens verdient - als Alleinstehender derzeit höchstens 837 Euro im Monat hatte, als Paar mit zwei Kindern 1758 Euro. Nach einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zählen bereits 5 Prozent der Vollbeschäftigten zu den Armen.

Denn die Realeinkommen der Geringverdiener sind, so eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung, in den letzten 12 Jahren um 14% gesunken. 5,6 Millionen Beschäftigte – das IAB nennt sogar 6,5 Mio - arbeiten zur Zeit im Niedriglohnsektor. Davon sind ca 70 Prozent Frauen. Eine große Zahl von ihnen sind auf zusätzliche Mittel aus dem SGB II angewiesen sind. Aber auch teilzeitbeschäftigte Mütter oder Väter sind Aufstocker und brauchen die Mittel vom Jobcenter. Je mehr Kinder, je niedriger der Bildungsstand, je instabiler die Familie, desto höher die Gefahr, dass Mütter und Väter auch mit Einkommen an die Armutsgrenze geraten. Bei Familien mit zwei oder mehr Kindern reicht ein Durchschnittseinkommen ( 2007 waren das 30.000 Euro ) trotz Kindergeld nicht, um oberhalb des steuerlichen Existenzminimums leben zu können. Vor allem Alleinerziehende und Familien mit Migrationshintergrund weisen ein erhöhtes Armutsrisiko auf. Dabei muss man wissen; dass ein Drittel der Kinder unter 6 Jahren inzwischen aus Familien mit Migrationshintergrund kommt  Rund ein Viertel dieser Familien ist von Armut betroffen. Nicht nur ihnen, sondern allen, die niedrige Einkommen mit durchbrochenen Erwerbsbiographien haben, droht eine neue Altersarmut. Der Rentenversicherung brechen die Einkommen weg.


4. Die Diskussion um einen gesetzlichen Mindestlohn ist deshalb zur Symboldiskussion einer gesellschaftlichen Spreizung geworden, in der die Managergehälter sich abgekoppelt haben und zugleich die Zahl der Abgehängten wächst. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat schmerzhaft zu Tage gebracht, was in den Jahren vorher schon gärte: der volkswirtschaftliche Gewinn der letzten Jahre floss im Wesentlichen in die Taschen der Kapitalbesitzer . Von 200o – 2007 stiegen die Unternehmens- und Vermögenseinkommen nominal um 51 Prozent, währen die Durchschnittseinkommen in der gleichen Zeit , wie eine neue DIW-Studie zeigt, um 6 Prozent gesunken sind. Das reichste Hundertstel verfügt über 23 Prozent des Gesamtvermögens, die obersten fünf Prozent besitzen bereits 46 Prozent aller Werte und die reichsten 10 Prozent kontrollieren mehr als 60 Prozent. Umgekehrt besitzen die unteren 60 Prozent der Gesellschaft nicht einmal 5 Prozent des Gesamtvermögens. Die Tatsache, dass diejenigen, die über die großen Vermögen verfügten, damit in den letzten Jahren zum Teil unverantwortlich umgegangen sind und nur mühsam in Haftung genommen werden können, hat nicht nur bei den Abgehängten, sondern auch in der Mittelschicht die untergründige Angst vor Wohlstandsverlust und Abstieg real werden lassen. Deswegen geht mit der Diskussion um neue Bescheidenheit und ein neues Maßhalten bei vielen auch der Wunsch einher, mit dem Mindestlohn eine untere Sicherheitsgrenze einzuziehen.

Es gibt zwei nahezu unabhängige Ziele, die mit gesetzlichen oder auch branchen- und regionalspezifischen Mindestlöhnen verfolgt werden: zum einen geht es darum, unsittlich niedrige Löhne zu verhindern, zum anderen – bei Aufstockung – die Ausbeutung der Steuerzahlergemeinschaft zu verhindern. Klar ist: ein Mindestlohn müsste über dem staatlich gesicherten Mindesteinkommen liegen, um Arbeit attraktiv zu machen ,er dürfte aber nicht soviel darüber liegen, dass damit Beschäftigung vernichtet würde. Die Lohnfindungsgrenze, die Lohndumping , aber auch Steuereinbußen verhindert, läge zwischen 5.50 und 7.50 Euro. Dass Kirche und Diakonie sich in der Position zum Mindestlohn bislang nicht einig sind, lässt ahnen, dass die Faktenlage differenzierter ist als die Symboldiskussion ahnen lässt. Denn 5,6 Mio Beschäftigten im Niedriglohnsektor verdienen im Schnitt 6,89 Euro. Eine große Zahl der Aufstocker, die wegen niedriger Erwerbseinkommen auf zusätzliche Mittel aus dem SGB II angewiesen sind, haben Erwerbseinkommen, die im Stundensatz weit über dem diskutierten gesetzlichen Mindestlohn liegen. Sie stocken auf, weil sie keine Vollzeitbeschäftigung haben oder weil sie minderjährige Kinder mit ernähren müssen. Die meisten Aufstocker würden im Blick auf ihre familiäre Situation ca. 14 bis 15 Euro benötigen. Insofern muss ein Mindestlohn in jedem Fall mit geregelten Kombilöhnen und mit einer neuen Grundsicherung für Kinder kombiniert werden.

Wie hoch die Mitnahmeeffekte von Firmen sind, die sich darauf verlassen, dass der Staat aufstockt, wie hoch die Gefahr ist, dass Sozialversicherungen bei einem branchenspezifischen Mindestlohn zum Beispiel in der Pflege die Refinanzierung senkt, ist strittig. Die entsprechenden Diskussion in der Kammer für soziale Ordnung, die gerade im Ratsauftrag bislang ohne Einigung an einem Papier zu dieser Thematik arbeitet, hat deutlich gemacht: Es gilt das gesamte Feld des Niedriglohnsektors einschließlich der 400-Euro-Jobs, von denen sich oft beide Seiten Vorteile versprechen, in den Blick zu nehmen. Und noch etwas ist auf Dauer zu klären: Altersarmut kann durch einen Mindestlohn von 7,50 gerade im Blick auf teilzeitbeschäftigte Frauen nicht aufgefangen werden. Hier braucht es eine verlässliche Mindestrente. Aus meiner Sicht weist die Diskussion auf eine Schwäche der Tarifpartnerschaft in Deutschland hin, von der man ja eigentlich erwarten muss, die Verteilungsfrage so zu regeln, dass eben keine unsittlichen Löhne vereinbart werden.

Und diese Schwäche gilt – wegen eines geringen Organisationsgrades – gerade in den Branchen, in denen überwiegend Frauen arbeiten. Die Frauenerwerbsquote liegt inzwischen bei 64% – Teilzeitbeschäftigungen eingerechnet. Das ist auch deswegen ein Gewinn, weil die Erwerbsarbeit der Eltern grundsätzlich die beste Sicherung gegen das Armutsrisiko von Kindern ist. Allerdings ist die Infrastruktur noch immer nicht so ausgebaut ist, dass eine Vollzeitbeschäftigung möglich ist.. Bis heute sind z.B. die Regelzeiten von Tageseinrichtungen und Schulen oft nicht aufeinander abgestimmt. Das macht sich insbesondere in der mangelnden Teilhabe von Alleinerziehenden am Arbeitsmarkt deutlich. Dabei sind die Bedarfssätze im ALG II so zugeschnitten, dass sich für eine alleinerziehende Mutter mit zwei Kindern eine eigene Erwerbstätigkeit erst bei einem Bruttoeinkommen von 1800 – 2000 Euro wirtschaftlich lohnt. Hier zeigt sich: Familienpolitik, Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik sind eben eng verschränkt.


4. Die derzeitige Wirtschaftskrise scheint nun allerdings die Beschäftigungsfortschritte der letzten Jahren zunichte zu machen. Noch bestimmen vor allem Hochrechnungen die Debatten , ob es nun um die Autoindustrie und die Automobilzulieferer geht oder um die Kündigung von Zeitarbeitskräften. Immerhin liegen die Schätzungen für Bochum schon wieder bei bis zu 15% Arbeitslosigkeit. Die starke internationale Verflechtung der Unternehmen und die Exportabhängigkeit der deutschen Wirtschaft allerdings sind nun für jedermann sichtbar. So konzentriert sich die Debatte zunächst auf neue Regulierungen, Entflechtungen und Haftungsfragen , während die Situationsbeschreibung im Blick auf Armut und Reichtum noch offen bleibt. Es ist unklar, ob die Schere weiter auseinander gehen wird. Die diskutierte und von der Dynamik her wohl unvermeidliche Deckelung der Managereinkommen und die letzten Tarifabschlüsse lassen hoffen, dass der Abstand zwischen den hohen und mittleren Einkommen in den nächsten Jahren eher wieder geringer wird. Die Zahl der Abgehängten allerdings könnte weiter wachsen, wenn es nicht gelingt, in Infrastrukturmaßnahmen zu investieren, die die Beteiligungsgerechtigkeit verbessern.

Dazu aber sind Steuermittel notwendig, die im wesentlichen von der Mittelschicht aufgebracht werden müssen. Es steht zu hoffen, dass das neue Vertrauen in den Staat als Garanten des Gemeinwohls auch zu einer neuen Bereitschaft führt, für den sozialen Zusammenhalt einzustehen. Selbstverständlich ist das nicht, nach Jahren, in denen auch die unteren Einkommensgruppen durch  die schnell ansteigende Kurve der Steuerprogression belastet wurden, während die oberen von Steuersenkungen profitierten. Die Sorge um Standortsicherheit und Steuerflucht darf nicht zu einem weiteren Abbau sozialer Sicherheit und öffentlicher Angebote führen.

Das wird aber nur gelingen, wenn die Einsicht greift, dass wir nicht nur Regulierungen im Finanzsystem, sondern auch eine neue gesellschaftliche Solidarität brauchen, für die die alten Muster nicht mehr greifen. Die Bildungsproblematik, über die ich eingangs gesprochen habe, zeigt: Deutschland ist nach wie vor zu großen Teilen eine Standesgesellschaft. Die Situation der teilzeitbeschäftigten Frauen im Niedrigslohnsektor oder in 400-Euro-Jobs, die Problematik der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, das System der Halbtagsschulen in Deutschland zeigt: das überkommene Familienbild erschwert   vor allem den Kindern der unteren Gesellschaftsschichten den Aufstieg. Die Diskussion um den Mindestlohn offenbart eine Schwäche des Tarifssystems, auf das wir lange stolz waren. Auf dem Hintergrund der Globalisierung ist in unserem Land eine Konkurrenzgesellschaft entstanden, die, wie Thomas Wagner gerade in „Zeitzeichen“ geschrieben hat, „ihren berufsständischen Privilegierungen und korporatistischen Schließungen“ nachtrauert. Beteiligungsgerechtigkeit muss aber heute neu gedacht und organisiert werden.


5. Notwendig ist z.B. eine verlässliche Grundsicherung für Kinder und damit eine Neuaufstellung des Familienleistungsausgleichs und eine eigenständige Neuberechnung der Hartz IV-Regelsätze, wie sie das Bundessozialgericht gefordert hat. Dabei müssen auch Ausgaben für Kultur und Bildung berücksichtigt werden. 2, 3 Millionen Kinder in Deutschland leben in Armut – zählt man diejenigen mit, die aus dem Asylbewerberleistungsgesetz Mittel erhalten, sind es laut Nationaler Armutskonferenz vermutlich drei Millionen. Sie müssen unabhängiger werden von der Lebenssituation ihrer Eltern. Dazu brauchen wir auch einen quantitativen und qualitativen Ausbau der Infrastruktur vom Elementarbereich an, der es den häufig überforderten Eltern ermöglicht, ihre Erziehungsaufgaben mit verlässlichen Partnern zu teilen. Zugleich allerdings kommen im Kontext des demographischen Wandels neue Herausforderungen auf uns zu : denen, die Jahre lang niedrige Einkommen hatten, droht eine neue Altersarmut , die Zahl der Hochaltrigen und Pflegebedürftigen wird exponentiell steigen, während das private Pflegepotential abnimmt. Das System der Altenhilfe und Pflege wird sich radikal wandeln müssen , um finanzierbar zu bleiben. Auch auch das Gesundheitssystem der Zukunft wird nicht mehr alle medizinisch möglichen Leistungen für alle bereitstellen.

Im Blick auf Gesundheits-, Bildungs-, und Familienpolitik werden die skandinavischen Gesellschaften mit ihren steuerfinanzierten Wohlfahrtsstaaten immer wieder als Vorbild genannt . So machte  Präsident Klaus-Dieter Kottnik vom DW EKD gerde in einem Interview seine gesellschaftliche Utopie daran fest. Als Beispiel nannte er die Bezahlung der Pflegekräfte. Aber Wohlfahrtspolitik hat dort eine andere Geschichte als in unserem Land, wo das Gegenüber der beiden großen Kirchen und die Verbändevielfalt die Subsidiaritätsvorstellungen geprägt hat und wo aufgrund der Erfahrung mit zwei totalitären Staaten der Wunsch nach Freiheit und Eigenständigkeit auch in den Familien groß ist. Die skandinavischen Gesellschaften mit ihrer zum Teil hohen Steuer-und Abgabenlast sind ein Beispiel dafür, dass der Titel der Tagung „ Arme habt ihr alle Zeit bei Euch“ nicht unbedingt stimmen muss. Je geringer die gesellschaftliche Spreizung, desto geringer der Abstand zwischen den Armen und dem Durchschnittseinkommen. Allerdings darf beim Vergleich der Volkswirtschaften nicht vergessen werden, dass unser Land als Exportweltmeister andere Rahmenbedingungen hat, die sich auch auf die Steuergestaltung auswirken. Ich bin überzeugt, dass wir in der Tradition unseres Landes weiter gehen müssen auf dem Weg zu einem neuen Wohlfahrtsmix aus staatlicher Rahmensetzung und Steuerfinanzierung der Grundsicherung zusammen mit unternehmerischer Dynamik der Sozialträger und bürgerschaftlichem Engagement, das nah am Puls der Quartiere ist. Es waren die Bürger, die in den letzten Jahren mit ihren Initiativen auf die neuen Problemanzeigen aufmerksam gemacht haben – mit Hospizvereinen ( 80.000 Engagierte), mit Tafeln und Sozialkaufhäusern oder. mit der Migrantenmedizin.


6. Deswegen zielt die gesellschaftliche Verantwortung der Kirche zwar auf ordnungspolitisches Handeln, sie geht aber weit darüber hinaus und schließt vor allem die Kirche selbst ein. Mehrere Landeskirchen und Diakonische Werke haben seit 2006 Fonds zur Bekämpfung von Armut, oft speziell von Armut bei Kindern und Familien aufgelegt. Mit Projekten wie Kinderkleiderkammern, Initiativen für gesundes Mittagessen, Schultüten, Lernmittelläden etc. haben sie wesentlich dazu beigetragen, ein präventives Netz zu schaffen, noch bevor Rechtsansprüche durchgesetzt werden konnten. Oft aber gingen von den Kirchen auch die ersten Schritte aus, um die kommunale Politik zu verändern – ein Beispiel dafür ist Kassel. Auch das Netzwerk „Gemeinden gegen Armut und Ausgrenzung“, das sich im Umfeld der Würzburger Synode 2006 zusammengefunden hat, trägt zu einer neuen Bewegung bei. Die Kundgebung dieser Synode unter der Überschrift: „ Gerechtigkeit erhöht ein Volk – Armut muss bekämpft werden – Reichtum verpflichtet hält fest, dass es darum geht, den Ausgleich zu gestalten. Gleich in der ersten Konkretion heißt es: „ Unsere Gesellschaft braucht ein Steuersystem, das alle Einkunftsarten erfasst, nach Leistungsfähigkeit besteuert und transparent ist. Wer im Rahmen seiner Möglichkeiten zur Finanzierung des Gemeinwesens beiträgt, hat Anlass, stolz zu sein.“ Und:„ Wir rufen alle evangelischen Gemeinden auf, sich durch ein Projekt zur Armutsüberwindung und Armutsvermeidung zu profilieren.“Weiter forderte die Synode neue Modelle für öffentlich geförderte Beschäftigung, eine bundesweite Freizeitkarte für ärmere Kinder, Investitionen in Entwicklungsarbeit und den Kauf fair gehandelter Produkte und Gemeindepartnerschaften zwischen wohlhabenden und armen Gemeinden. Mein Eindruck ist, dass diese Beschlüsse inzwischen mehr Dynamik entfaltet haben, als manch andere Synodalkundgebung – die Weiterarbeit lässt sich auch hier in Bremen verfolgen.

Unsere Kirche ist in weiten Teilen eine Mittelschichtskirche. Unter den Engagierten sind formal hoch Gebildete mit 57% deutlich überrepräsentiert . Und immerhin 52% der protestantischen Engagierten (gegenüber 44% im Durchschnitt) stuften ihre finanzielle Situation im Jahr 2004 als sehr gut oder gut ein, wie wir aus der Sonderauswertung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der EKD zu den Freiwilligensurveys wissen. 85% der engagierten Protestanten gegenüber 71% aller Engagierten haben im übrigen in den letzten 12 Monaten gespendet. Übrigens lässt sich für alle Altersgruppen ein positiver Zusammenhang von freiwilligem Engagement, Bildungsstatus, Haushaltseinkommen, Größe von Familie- und Freundeskreis und kirchlicher Verbundenheit darstellen.

„Dagegen sind ärmere Menschen in vielen christlichen Gemeinden in Deutschland wenig oder gar nicht sichtbar“, wie  die Denkschrift „ Gerechte Teilhabe“ zu Recht feststellt.“[1] Dort heißt es: „Insgesamt gesehen speisen sich gegenwärtig die christlichen Gemeinden eher aus einem – regional sehr unterschiedlich ausgeprägten – Mittelschichtsmilieu, das sich im Bildungsniveau, Lebensstil und im ganzen Verhalten deutlich gegen andere Milieus abgrenzt. .Aus der Sicht der von unzureichenden Teilhabemöglichkeiten betroffenen Menschen zählt die Kirchen, gemeinsam mit anderen Einrichtungen, deswegen in der Regel zu denen, die eher „oben“ angesiedelt sind und mit denen man zwar unter bestimmten Bedingungen etwas zu tun hat, zu denen man aber nicht gehört und in denen man sich deshalb auch nicht betätigt. Die Gründe für diese mangelnde Beteiligung liegen in erheblichen emotionalen, kulturellen und sozialen Distanzen.“


7. Das lässt sich durch Spenden nicht verändern – und übrigens auch nicht durch eine Sozialpolitik, die im wesentlichen auf Transferleistungen setzt. Entscheidend ist die unmittelbare Begegnung mit anderen Lebenslagen, Lebensstilen und Milieus. Deswegen ist es so ja wichtig, dass Kinder möglichst lange gemeinsam zur Schule gehen, zusammen Musik machen, im Sportverein sind. Und dass – auf der strukturellen Ebene - Wohnquartiere nicht zu Ghettos werden. Ärmere Kinder haben ja nicht nur schlechtere Bildungsabschlüsse, sie sind auch gesundheitlich schlechter versorgt, sie nehmen auch seltener an Freizeitaktivitäten teil und haben weniger Freunde. Mitarbeitende in der Diakonie kennen diese Zusammenhänge durch unmittelbares Erleben  besser als Haupt-. und Ehrenamtliche in Kirchengemeinden – auch wenn beide im selben Quartier arbeiten. Denn die sozialen Distanzen der Klientel übertragen sich bis hinein in die Mitarbeiterschaft und begründen eine immer noch erhebliche kulturelle Spannung zwischen Kirche und Diakonie.

Deshalb muss die diakonische Arbeit für die gerechte Teilhabe der Armen im“ Zusammenspiel zwischen dem diakonischen Engagement der Gemeinden und den institutionellen Mitteln der diakonischen Träger geschehen [2]. Auch die diakonischen Einrichtungen werden ja mehr und mehr auf die Zusammenarbeit mit dem Gemeinwesen, mit Bürgerbewegungen und auch mit Kirchengemeinden angewiesen sein – in ihren ambulanten Diensten wie in der Quartiersarbeit müssen , wie Klaus Dörner es skizziert hat, die Leitbilder der Betreuung und fürsorglichen Vereinnahmung durch solche der Selbstverantwortung und gleichberechtigten Beziehung ersetzt werden. Die Funktionalisierung der Armen als Kunden der Wohlfahrtsträger kann, wie wir wissen, auch dazu beitragen, Abhängigkeitsverhältnisse zu zementieren. Stattdessen brauchen wir mehr Community-Organising, das auf Selbstorganisation und unmittelbar erlebte Solidarität im Quartier zielt.


8. Wo etwas aus dem Lot gekommen ist, wo soziale Schieflagen sich ausprägen, da brauchen die Bürgerinnen und Bürger Plattformen und Ansprechpartner, um sich zu artikulieren und zu organisieren. Die Kirchen gehören zu den wenigen Institutionen in der Gesellschaft, die Teilhabe ohne formale Voraussetzungen wie Geld oder Arbeit gewähren können. Institutionell wird Teilhabe allein durch die Taufe konstituiert. Sie verfügen über ein breites Netz von Kirchen und Gemeindehäusern, sie sind Steuer- finanziert und müssen sich deshalb nicht nur ökonomisch definieren, sie verfügen über enge Kontakten zu Verbänden und Wohlfahrtspflege. Diese Kontakte müssen im Sinne einer neuen Subsidiarität auf andere Partner ausgeweitet werden. Es gilt, mit Unternehmen zusammen arbeiten, oder Tochterfirmen  gründen, damit auch Benachteiligte und Menschen ohne Schulabschluss Arbeit finden. Mit Wohnungsbauunternehmen und Stadtplanung, mit der Wirtschaft zusammen arbeiten, damit Familienfreundlichkeit und Vereinbarkeit möglich werden und damit auch alte Menschen im Quartier versorgt werden können. Mit Tageseinrichtungen und Schulen zusammen arbeiten, damit behinderte Kinder integriert werden. ch zitiere noch einmal die Denkschrift „ Gerechte Teilhabe“; Diakonische Arbeit für die gerechte Teilhabe muss sich mit den Akteuren der Zivilgesellschaft vernetzen. “

Eine neue Öffnung ist gefragt, eine neue Form der Kommunikation, wie sie hier und da schon gelingt. Ich denke zum Beispiel an den Kölner Stadtteil Höhenberg-Vingst , genannt Hövi-Land Die Arbeit der katholischen Gemeinde dort , die in enger Kooperation mit allen Partnern im Stadtteil, geschieht, ist auf  wahrhaftige Integration der Armen und Benachteiligten ausgerichtet. Vom Sponsoring für Schultüten über Patenschaften für Jugendliche, vom Bookcrossing bis zu Gartenprojekten, von der Malteser Migranten-Medizin bis zum Privatasyl für junge türkische Frauen, die von Gewalt bedroht sind, wurden dort eine Menge nachahmenswerter Projekte erprobt. Franz Meurer hat sie übrigens zusammen mit Martin Stankowski und Jürgen Becker in dem Buch „ Von Wegen nix zu machen“ herausgegeben. Hier wird das Jesus-Wort über dieser Tagung zum Motor für Engagement: Es geht darum, die Armen wahrzunehmen – aber eben nicht nur durch Verteilung von Geldern mit dem Klingelbeutel, sondern durch liebevolle und verändernde Begegnung, wie Jesus sie im Gleichnis vom großen Weltgericht schildert. Da haben nämlich die Armen, Hungernden, Gefangenen , Kranken eine Funktion für die Gemeinde selbst: in ihnen begegnet uns der gekreuzigte Christus. Wo das geschieht, wird die Gemeinde selbst christusförmig – und damit Anstoß und Vorbild auch für gesellschaftliche Veränderungen.


8. Johann Hinrich Wichern beschrieb im 19.Jahrhundert „ Hamburgs wahres und geheimes Volksleben“  - Unterernährung, Wohnungsnot , Bildungsarmut und Gewalt. Sein Buch erregte Aufsehen. Heute ist Armut ein öffentliches Thema - auch wenn nach wie vor über Zahlen und Statistiken gestritten wird: Dazu haben Kirchen und Wohlfahrtsverbände wesentlich beigetragen, in dem sie schon sehr früh Armuts- und Reichtumsberichte eingefordert haben. Allerdings bleibt die Frage, wie wir vom Wissen zum Tun kommen – von den Zahlen zur Würde des Einzelnen. Mein Eindruck ist: genauso wichtig wie die oft abstrakten Zahlen sind nach wie vor Begegnungen, Reportagen und  Berichte.“ Das diakonische Engagement der Kirchen muss auch heute öffentlich werden. Regaltauchen“, zum Beispiel, ein kurzer Text, der in „ chrismon“ unter „ Anfänge“ erschien, erzählte kürzlich, was es für eine Mutter heißt, mit dem Regelsatz auszukommen. Wenn Ramona Fries von den Haushaltsführungskursen erzählt, in denen sie gelernt hat, mit dem geringen Einkommen halbwegs auszukommen, kann sich jeder hineindenken. Am Ende sagt sie: Ich würde so gern noch was lernen – ich kann mich doch nicht bis zur Rente mit Aushilfsjobs durchs Leben hangeln. Man möchte doch auch sagen: „ Ich habe“ und ich kann“. An ihrem Beispiel wurde sichtbar, dass nicht nur die Höhe des Regelsatzes ein Problem der Hartz –Gesetze ist, sondern auch die  Qualität der Beratung  Kontrakte können wie Kontroll- und Unterwerfungsakte wirken, wenn die Ziele aus gesellschaftlichen Gründen nicht erreichbar sind und Bildungsanstrengungen nur noch funktionalisiert werden. Entscheidend wäre statt dessen eine Stärkung des Selbstwertgefühls, ohne die Eigenverantwortung gar nicht möglich ist.

Für Wichern war der Sittenverfall die Hauptursache der Armut. Spontan möchte man ihm recht geben, wenn man an die Auflösung von Normen der Solidarität in den letzten Jahren denkt. Aber die globalen politischen Umwälzungen seiner Zeit- Landreform, zunehmenden Industrialisierung, Gewerbefreiheit in Preußen – spielten in seiner sozialen Analyse keine zentrale Rolle. Armut und Verwahrlosung zu bekämpfen, das hieß für ihn: die Bereitschaft zur Arbeit zu erhöhen, gegen Alkoholsucht kämpfen, für bessere Wohnbedingungen sorgen, Familien zu stärken. Gesundheitsprogramme also, Familienberatung, Beschäftigungsfähigkeit sichern. Wir diskutieren heute aktiver über die Entwicklung des Arbeitsmarkts, soziale Rechte und soziale Sicherung. Dennoch: Um Krisen bestehen zu können, sind auch innere Ressourcen notwendig. Menschen müssen spüren, dass sie Würde haben, sie brauchen Vertrauen in die Zukunft, um Herausforderungen anzunehmen und Mut zum Handeln zu finden. Gemeinden, Diakonie und Bildungseinrichtungen können wesentlich dazu beitragen, dass das gelingt.


Cornelia Coenen-Marx, Bremen, 9.3.09